1. Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Herrn Marcin Wnuk, c/o M. Rybin, Steinstr. 4,
16303 Schwedt ebay-Account " ahwnuk", (nachstehend: "VERKÄUFER"),
gegenüber ihren Kunden.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch
2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der VERKÄUFER bietet den Kunden über Online-Auktionsplattformen,
ebay, verschiedene Produkte, vor allem Arbeitsbekleidung zum Kauf an.
Die Angebote des VERKÄUFERS richten sich ausschließlich an Kunden
aus folgenden Ländern: Deutschland, Europäische Union, Schweiz
(2) Bei einer Online-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem VERKÄUFER
und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit
der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat.
(3) Bei Verwendung der "Sofort-Kaufen"-Option oder der "Sofort & Neu"-
Option kommt der Vertrag zwischen dem VERKÄUFER und dem Kunden
unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung
der Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Preis zustande,
wenn ein Kunde die Option ausübt.
(4) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von
eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen
können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf
der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach
Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde
seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
3. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der
Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die
vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Lieferung innerhalb Deutschlands ist kostenlos. Versandkosten
fallen nur ins europäische Ausland an. Die entsprechenden Versandkosten
werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden
zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch
macht.
(2) Die Belieferung der Kunden durch den VERKÄUFER erfolgt gegen Zahlung
per Paypal, Lastschrift, Kreditkarte, Überweisung. Bei der Abwicklung
von Auktionen soll der Kunde stets seinen ebay-Mitgliedsnamen sowie die
Auktionsnummer angeben.
(3) Ist Überweisung oder auf Rechnung vereinbart, so ist die Zahlung spätestens
10 Werktage/Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann
der VERKÄUFER Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen
verlangen.
(5) Der VERKÄUFER stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
4. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart,
an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt
ausschließlich an Adressen in den in § 2 Abs. 1 dieser AGB bezeichneten
Ländern. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des VERKÄUFERS.
(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise
der Liefertermin vom VERKÄUFER verbindlich zugesagt wurde. Am
Lager vorhandene Ware versendet der VERKÄUFER, sofern nicht ausdrücklich
abweichend vereinbart, bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 2
Werktagen/Kalendertagen nach Eingang der Zahlung des Kunden, bei vereinbarter
Nachnahme innerhalb von 3Werktagen/Kalendertagen nach Vertragsschluss.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von
ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden
dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft
nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag
kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend
nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich
in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung
von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 9 dieser Vertragsbedingungen)
wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall
auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er
eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der
Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur,
den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person über.
(6) Für die Rücknahme und Verwertung der Verkaufsverpackungen des VERKÄUFERS
ist das duale System Zentek zuständig. Hierdurch erfüllt der
VERKÄUFER die entsprechenden Verpflichtungen nach der Verpackungsverordnung.
5. Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich
ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des
gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht
sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-
Widerrufsformular.
(2)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einem Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MARCIN WNUK
C/O M.RYBIN
STEINSTR. 4
16303 SCHWEDT
Telefon:0048601834980
Fax:0048914143600
E-Mail:phumarcinwnuk@op.pl
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von
uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben,
je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren
vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder
Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,
wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(4) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen
Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
An:
MARCIN WNUK
C/O M.RYBIN
STEINSTR. 4
16303 SCHWEDT
Telefon:0048601834980
Fax:0048914143600
E-Mail:phumarcinwnuk@op.pl
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem
Vertrag im Eigentum des VERKÄUFERS; im Fall, dass der Kunde eine juristische
Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden
Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem
VERKÄUFER im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
vom VERKÄUFER anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(3) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat
uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen
Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen
sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die
Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
7. Haftung für Mängel
(1) DER VERKÄUFER haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen
Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen
ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb
von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen.
Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen
die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der VERKÄFER den Mangel
arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen hat.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer
Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Sachen
beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang.
Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche
wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels
gilt § 8.
(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den VERKÄUFER nicht.
(4) Die Gewährleistungspflichten des VERKÄUFERS entfallen auch bei Mängeln,
die auf Eingriffe des Käufers oder Dritte an der Ware zurück zu führen
sind. Hierunter fallen unter anderem Schäden, die durch äußeren Einfluss,
unsachgemäße Aufstellung und Behandlung, mangelhafte Bedienung oder
Wartung, Korrosion oder gewöhnliche Abnutzung entstanden sind. Diese
Schäden sind von der Gewährleistung ausgenommen. Die Gewährleistung
erstreckt sich im letztgenannten Fall insbesondere nicht auf die Abnutzung
von Verschleißteilen, welche verkehrsüblich genutzt werden.
8. Haftung für Schäden
(1) Die Haftung des VERKÄUFERS für vertragliche Pflichtverletzungen sowie
aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt
nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen
wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten,
die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden
(§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben,
Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit
nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres
beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber dem VERKÄUFER ausgeschlossen
oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche
Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem VERKÄUFER und den Kunden findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts
Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung
der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere
des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen
zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in
seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten,
soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei
eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch
im Ganzen unwirksam.

Datenschutzklausel für AGBs (Ebay)
Datenschutz
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Geschäftsabschlüssen.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar
sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Zahlungsdaten, bestellte Waren.
Verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist das zu Beginn
dieser AGB genannte Unternehmen.
(2) Die Daten werden von uns erhoben und gespeichert soweit dies erforderlich ist um
die vertraglichen Leistungen zu erbringen. [Wenn wir Ihnen Waren liefern, geben wir
Ihre Daten an das beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit diese zur Lieferung
benötigt werden.] Eine weitergehende Nutzung erfolgt nur, wenn Sie eingewilligt haben.
Teilweise bedienen wir uns externer Dienstleister mit Sitz [im europäischen Wirtschaftsraum],
um Ihre Daten zu verarbeiten. Diese Dienstleister wurden von uns sorgfältig ausgewählt,
schriftlich beauftragt und an Weisungen gebunden. Sie werden von uns regelmäßig
kontrolliert. Die Dienstleister werden diese Daten nicht an Dritte weitergeben,
sondern sie nach Vertragserfüllung und dem Abschluss gesetzlicher Speicherfristen löschen,
soweit Sie nicht in eine darüber hinausgehende Speicherung eingewilligt haben.
(3) Ihre Zahlungsdaten werden je nach dem von Ihnen ausgewählten Zahlungsmittel an
den entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Die Verantwortung für Ihre Zahlungsdaten
trägt der Zahlungsdienstleister.
(4) Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit,
insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei
Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen
Stand der Technik jeweils angepasst.
(5) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei
uns gespeicherten Daten. Dies betrifft auch deren Herkunft sowie die Empfänger oder
Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck
der Speicherung. Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können
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op.pl oder an die unter MARCIN WNUK C/O M.RYBIN STEINSTR. 4 16303
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