Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
-WIDERRUFSRECHT-
Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sandys-fashions
- Mühlenstr. 8 - D -12247 Berlin Fax: 032222467952 -
Email:
Sandys-Uschner@gmx.net
- WIDERRUFSFOLGEN:
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz
leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und
Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA Sandys-fashions
§ 1
GELTUNGSBEREICH
Für
den Kauf unserer Produkte über unsere Auktionen / Festpreisangebote auf
der Internetplattform eBay.de gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen
gelten nur, sofern sie von der Firma Sandys - fashions schriftlich
bestätigt worden sind.
Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten
unsere Verkaufsbedingungen auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle
künftigen Geschäfte mit dem Käufer.
§ 2
DEFINITIONEN
(1)
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, die mit uns eine Geschäftsbeziehung eingehen, ohne dass dies
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung
treten.
§ 3
VERTRAGABSSCHLUSS
(1) Vertragsschluss
bei Artikeln, die im Angebotsformat „Auktion“ eingestellt sind
a)
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt die Firma
Sandys-fashions ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen
Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per
Gebot angenommen werden kann.
b) Sie können das Angebot durch Abgabe
eines Gebots über die Bieten-Funktion annehmen. Ihr Gebot erlischt, wenn
ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c)
Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei
vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind.
2)
Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
A) Durch Einstellen eines
Artikels auf der eBay-Website mit der Option Sofort-Kaufen geben wir ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel
ab (Festpreisangebot). Wir bestimmen dabei einen Festpreis, zu dem das
Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung
einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
b) Der
Vertrag kommt zustande, wenn Sie über die Sofort-Kaufen Funktion ein
Gebot in Höhe des Festpreises abgeben und den Vorgang bestätigen.
(3)
Bezüglich der Rücknahme bzw. Streichung von Geboten wird auf die AGB
von eBay.de verwiesen.
§ 4
-WIDERRUFSRECHT-
Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sandys-fashions
- Mühlenstr. 8 - 12247 Berlin
Fax: 032222467952- Email:
Sandys-Uschner@gmx.net
WIDERRUFSFOLGEN:
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz
leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und
Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
§ 5
LIEFERUNG, LIEFERZEIT
(1)
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer
angegebene Lieferadresse.
(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die
Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben
wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr
auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten
Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(3) Der Verkäufer ist zu
Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt der Verkäufer die
dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(4) Angaben über die
Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 6
PREISE,
VERSANDKOSTEN
(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige
gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Innerhalb Deutschlands ist der Versand
kostenlos. Außerhalb Deutschlands gelten die Preise, die im Artikeltext
angegeben sind.
§ 7
ZAHLUNG, VERZUG
(1) Der
Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mit Hilfe den
von Sandys - fashions angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
(2)
Während der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet, hat er jede
Fahrlässigkeit
zu vertreten und haftet auch für den zufällige Erlöschung oder die
Verschlechterung der Leistung, es sei den der Schaden wäre auch bei
rechtszeitiger Zahlung eingetreten.
(3) Die Geltendmachung eines
darüber hinausgehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht
ausgeschlossen. Insbesondere behält sich Sandys - fashions vor, durch
Rückbuchungen von Dritten berechnete Gebühren zzgl. einer angemessenen
Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetzt zu verlangen.
§ 8
EIGENTUMSVORBEHALT
Bis
zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt die gelieferte
Ware Eigentum der Firma Sandys - fashions .
§ 9
GEWÄHRLEISTUNG
(1)
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und
eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag
vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des
Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu
wählen.
(2) Ist eine Nacherfüllung fehlgeschlagen, das im Regelfall
nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Käufer
berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder
vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der
Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung
gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz
statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
(3) Wenn der
Käufer als Verbraucher gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen
innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines
Jahres ab Gefahrenübergang.
(4) Ist der Kauf ein Handelsgeschäft, hat
der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts - und
Mengenabweichung zu untersuchen und Sandys - fashions erkennbare Mängel
unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem
Verkäufer unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die
volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere
für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(5) Schäden durch
unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung werden durch uns nicht ersetzt.
§
10
HAFTUNG
(1) Der Verkäufer haftet unbegrenzt entsprechend
zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
(2) Für andere als
durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet Sandys - fashions nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw.
Verichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder
eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last
fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3)
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet
der Verkäufer der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen
vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten
Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst
solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer
regelmäßig vertrauen darf.
(4) Es gelten die gesetzlichen
Verjährungsvorschriften.
§ 11
DATENSCHUTZ
(1)
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung
des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom
Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der
Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben
werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
(2) Die gespeicherten
persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich
behandelt.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes
(TDDSG).
(4) Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist
in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des
Käufers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die
Löschung nach Beendigung des Vertrages.
§ 12
ANWENDBARES
RECHT UND GERICHTSSTAND
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen
Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand
ist Neuss, soweit der Besteller Kaufmann ist oder eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.
§ 13
SONSTIGES
(1) Sollten
einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
– Ende
der allgemeinen Geschäftsbedingungen –