Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Rauch Bar

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

Hierbei sind nach den Richtlinien von eBay folgende Angebotsformen möglich: Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter, Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“.

(2) Für das Zustandekommen des Vertrages nach den jeweiligen Angebotsformen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, insbesondere die §10 und §11, die über einen entsprechenden, auf jeder eBay-Seite unten angebrachten Link (Grundsätze -> Allgemeine Geschäftsbedingungen) jederzeit aufgerufen werden können und aus Gründen der Übersichtlichkeit als Anhang diesem Text am Ende nochmals angefügt wurden, siehe Anhang I.

Die Bedingungen können auch über diesen Link eingesehen werden: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html

(3) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Käufer hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.

Die Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie nur darüber das Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zu Stande mit versenden der bestellten Ware und den Versand an Sie mit einer E-Mail  (Versandbestätigung) bestätigen.  Mit der Versandbestätigung, nehmen wir Ihr Angebot an.

(4) Der Vertragstext (Artikelbeschreibung und AGB) wird dem Käufer nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt, durch den Verkäufer aber nicht gesondert gespeichert. Der Vertragstext wird bei eBay befristet archiviert und kann durch den Käufer auf dem eigenen Mitgliedskonto unter der Rubrik „Mein eBay\Gekauft“ oder unter Angabe der jeweiligen Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos eingesehen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext ist die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld einzugeben und auf den Button "Finden" zu klicken.

Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Käufer die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Vertragstext kann gespeichert werden, in dem durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf dem Computer abgespeichert wird.

(5) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(1) Die angegebenen Preise sind Umsatzsteuerbefreit nach § 19 Abs. 1 UStG. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dem Warenkorb und der Versandinformation.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal sowie die Zahlung per Nachnahme.

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

(4) Es gelten immer die Preise zum Zeitpunkt der Kaufabwicklung.

Lieferung

(1) Wir liefern die Ware immer so schnell wie möglich. Die Lieferung erfolgt vom Lager Rauch Bar Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Falls Rauch Bar ohne eigenes verschulden nicht zum Liefern der Ware in der Lage ist, weil der Lieferant seine Vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, hat Rauch Bar das recht vom Vertrag zurück zu treten. Der Kunde wird unverzüglich darüber informiert das der bestellte Artikel nicht Lieferbar ist. Die gesetzlichen Ansprüche des  Kunden bleiben unberührt. Rauch Bar ist zur Teillieferung berechtigt. Bei Teillieferung tragen wir die höheren Versandkosten. Ist die Lieferung an den Besteller nicht unter der angegebenen Lieferadresse möglich nicht angetroffen wird, obwohl der Liefertermin mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die kosten für die Erfolglose Anlieferung. Ist die Rauch Bar mit der Lieferung in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosen verstreichen einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.  Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung sobald die Zahlung entweder von PayPal gesendet wurde oder der Kaufpreis per Vorkasse oder Sofortüberweisung auf unser Konto eingegangen ist.
Wenn Sie die Zahlungsart Lieferung per Nachnahme wählen beginnt die Lieferfrist am nächsten Werktag nach Bestelleingang.
 Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am darauf fallenden  Werktag.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
 
Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

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Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen
Bei  wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu erstatten und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung  nur in verschlechtertem Zustand zurück geben, müssen Sie uns insoweit ggf. Schadenersatz  leisten. Sie können die Schadenersatzpflicht  vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sendungen die Unfrankiert oder nicht ausreichend Frankiert sind können von uns nicht angenommen werden.

Alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzvertägen zur Lieferung von Waren die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder auf spezielle Bedürfnisse zugeschnitten sind.oder die Aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. Oder leicht verderben können(z.B. Zigarren oder Zigarillos) oder deren mind. Haltbarkeitsdatum überschritten ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

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Gewährleistung

Wir übernehmen keine Garantie für die Beschaffenheit der von uns Vertrieben Produkten.Die Produktabbildungen müssen nicht mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Ändert der Hersteller sein Sortiment kann es zu Veränderungen im Aussehen und der Ausstattung der Verpackung und der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist nicht möglich.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Die Rauch Bar haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Rauch Bar nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von der Rauch Bar ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auf für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

Sofern die Rauch Bar fahrlässig eine Vertragliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Rauch Bar auf Kosten von Rauch Bar zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Rauch Bar behält sich vor, unter den gesetzliche geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung bzw. bei Lieferung an einen Unternehmer in einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
 
Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

Kundendienst

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter E-Mail: info(at)rauch-bar.com zur Verfügung.

Haftungsumfang, Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder zu vertretender Unmöglichkeit geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Dasselbe gilt, wenn im Falle der Verletzung sonstiger Pflichten im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB dem Kunden unsere Leistung nicht mehr zuzumuten ist. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Die Haftung für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit wir nicht eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben oder uns,  Erfüllungsgehilfen der Vorwurf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung trifft.

In anderen Fällen haften wir für alle gegen uns gerichteten Ansprüche auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis wegen schuldhafter Pflichtverletzung, gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht im Falle leichter Fahrlässigkeit.

Die Haftungsausschlüsse bzw. –beschränkungen gem. vorstehenden Absätzen gelten im gleichen Umfang zu Gunsten der leitenden und nicht leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen sowie unseren Subunternehmern.

Die Datenkommunikation über das Internet ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar. Die Rauch Bar haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während eines Geschäftsvorgangs, auf die die  Rauch Bar keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten des Kunden.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz unserer Firma.

Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

Alkoholische Getränke und Tabakwaren

Die Lieferung von alkoholischen Getränken und Tabakwaren erfolgt nur an Personen, die das jeweilige dafür vorgesehene gesetzliche Mindestalter erreicht haben. Um die Einhaltung der Altersgrenzen zu gewährleisten, behalten wir uns Rückfragen vor. Wichtig! Mit dem Absenden einer Bestellung dieser Artikel bzw. beim Bieten auf eine Aktion bei eBay mit diesen Artikeln bestätigt der Kunde bzw. Besteller das erreichte Mindestalter. Wir behalten uns vor, bei nicht ausgeräumten Zweifeln am Mindestalter des Käufers vom Vertrag zurückzutreten.

Tabakwaren liefern wir nur an eine Adresse in Deutschland.

Fassung vom 28.11.2015

Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen
Bei  wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu erstatten und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung  nur in verschlechtertem Zustand zurück geben, müssen Sie uns insoweit ggf. Schadenersatz  leisten. Sie können die Schadenersatzpflicht  vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sendungen die Unfrankiert oder nicht ausreichend Frankiert sind können von uns nicht angenommen werden.

Alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzvertägen zur Lieferung von Waren die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder auf spezielle Bedürfnisse zugeschnitten sind.oder die Aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. Oder leicht verderben können(z.B. Zigarren oder Zigarillos) oder deren mind. Haltbarkeitsdatum überschritten ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

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