Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich
1.1 Lesi Fei, B1510. China International Certer, Zhongshan San Road, 510055
Guangzhou (Anbieter) bietet seinen Kunden (nachfolgend auch Bieter genannt) über
ebay den Erwerb von neuen Waren insbesondere von Elektrogeräten und
Leuchtmitteln an.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bieter mit
jedem Erwerb von Waren des Anbieters über ebay.
1.3 Gegenbestätigungen von Bietern unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts-
und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle
Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
2. Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Waren
2.1 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und den Bietern kommt nach folgender
Maßgabe stets unter Beachtung der in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen
Grundsätzen zustande. Diese können online abgerufen werden unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
2.2 Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der
Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines
Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die
Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei
vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter
und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei
denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und
die vorliegenden Gebote zu streichen.
2.3 Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen
sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt.
Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten
Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.4 Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von ebay richtet
sich stets nach den hierfür in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen
Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
3. Gegenstand und Form der Erfüllung (Lieferung); Liefer- und Leistungszeit
3.1 Der Versand der Ware erfolgt nach den in der jeweiligen Angebotsbeschreibung
dargestellten Konditionen.
3.2 Die Lieferung (z. B. Versendung) von Waren erfolgt grundsätzlich ab dem
Lager des Anbieters an die vom Bieter angegebene Lieferadresse. Der Anbieter ist
darüber hinaus berechtigt, die Waren auch von jedem anderen Ort aus an den
Bieter zu versenden.
3.3 Kommt der Bieter in Annahmeverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Ersatz
des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht
die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den
Bieter über.
3.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware geht mit Übergabe an den Bieter oder eine empfangsberechtigte Person über.
Bei Unternehmern geht beim Versendungskauf zudem die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der
Ware an eine geeignete Transportperson über.
4. Preise; Verpackungs- und Versandkosten; Transportkosten; Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts; Abrechnungsdaten
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Angebotsseite
aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer
und im Falle der Lieferung zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versand-
bzw. Transportkosten. Holt der Käufer aufgrund einer Abholabsprache die Ware ab,
entfallen die Versandkosten. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden
gesondert berechnet.
4.2 Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gem. § 312d Abs. 1 BGB zu und macht der
Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware (Sache) der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware (Sache) einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der
Ware (Sache) zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt
der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
4.3 Der Anbieter ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten, soweit für das
Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.
5. Vertragsabwicklung; Zahlung
5.1 Nach Vertragsabschluss erhält der Bieter eine Mitteilung über die
ebay-Kaufabwicklung sowie zusätzlich per E-Mail eine Kaufbestätigung mit den
notwendigen Zahlungsinformationen sowie den Verbraucherinformationen inkl.
Widerrufsbelehrung.
5.2 Soweit in der Angebotsbeschreibung nicht anders angegeben oder zwischen
Anbieter und Bieter anders vereinbart, hat der Bieter Vorkasse zu leisten. Der
Kaufpreis wird sofort zuzüglich der in der Angebotsbeschreibung aufgeführten
Verpackungs- und Versandkosten ohne Abzug nach Zustandekommen des Kaufvertrages
(§ 2 AGB) fällig.
5.3 Die Leistung des Anbieters erfolgt erst nach dem endgültigen Erhalt des
vollständigen Kaufpreises zuzüglich aller etwaig anfallender Nebenkosten wie
Versand- und Transportkosten, wobei eine Zahlung erst dann als erfolgt gilt,
wenn der Anbieter über den Betrag verfügen kann.
5.4 Gerät der Kunde in Verzug, so gelten bei Verbrauchern die diesbezüglichen
gesetzlichen Vorschriften.
Bei Unternehmern ist der Anbieter berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab
Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen
Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde
eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch
den Anbieter ist zulässig.
6. Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Verbrauchern
Soweit der Bieter die Waren vom Anbieter in seiner Eigenschaft als Verbraucher
erwirbt, gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die
diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
7. Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Unternehmern
7.1 Die
Waren werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert.
7.2 Im Übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die
diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften..
8. Haftung; Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss des Anbieters
8.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom
Anbieter oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen
dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen
Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Anbieters gegenüber Kunden auf
den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. In
der Summe ist die Haftung in diesem Fall auf höchstens 10.000,00 Euro (i.W.:
zehntausend Euro) je Haftungsfall begrenzt.
8.2 Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein
Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden
anrechnen lassen. Ziffer 8.1 bleibt unberührt.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden
aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für dem
Anbieter zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und
Gesundheitsschäden von Kunden.
9. Urheber- und Schutzrechte
9.1 Sämtliche Grafiken und Texte im Rahmen des ebay-Angebots des Anbieters
unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder
auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise
genutzt oder veröffentlicht werden.
9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen des ebay-Angebots des Anbieters
enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte
weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
10. Allgemeines; Anwendbares Recht; Teilnichtigkeit
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (CISG).
10.2 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt
nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich,
für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die
dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
Anhang:
Verbraucherinformationen; Widerrufsrecht; Informationen im elektronischen
Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über ebay für den Erwerb von Waren bei
Lesi Fei, B1510. China International Certer, Zhongshan San Road, 510055
Guangzhou Anbieter des ebay-Accounts: "viv-station"
Soweit Sie beim Besuch auf ebay bei uns Waren erwerben, möchten wir Sie auf
folgendes hinweisen:
1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen der Internetauktion oder Verkaufsaktion.
Der Vertrag zwischen uns und den Bietern kommt nach folgender Maßgabe stets
unter Beachtung der in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen
zustande. Diese können Sie online abrufen unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html.
3. Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der
Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines
Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die
Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei
vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter
und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei
denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und
die vorliegenden Gebote zu streichen.
4. Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen
sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt.
Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten
Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von ebay richtet
sich stets nach den hierfür in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen
Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern
innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie ggf. zuzüglich der angegebenen
Verpackungs- und Versandkosten.
6. Der Kaufpreis wird sofort zuzüglich der in der Angebotsbeschreibung
aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten ohne Abzug nach Zustandekommen des
Kaufvertrages fällig, § 5 Abs. 2 i.V.m § 2 AGB. Die Zahlung der Waren oder
Leistungen erfolgt - sofern nicht anders angegeben oder vereinbart - per paypal.
7. Widerrufsrecht:
- Beginn Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht:
Soweit Sie die Waren nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit
beziehen, haben Sie ein Widerrufsrecht, entsprechend dieser Widerrufsbelehrung.
Ausübung und Frist des Widerrufsrechts:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
BFE Global GmbH
Kleyerstraße 12
64295 Darmstadt
Deutschland
Email: siyotrading@gmail.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,
der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in
einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt,
bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Ende Widerrufsbelehrung –
8. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten
werden von uns im Rahmen des gesetzlich Zulässigen gespeichert.
9. Sie können diese Informationen, die AGB sowie sämtliche andere Informationen
dieses ebay-Accounts wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form
speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie
unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die
jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und
dann die Funktion "Speichern unter" wählen. Darüber hinaus werden sämtliche
Vertragsbestimmungen von uns gespeichert. Die Vertragsbestimmungen senden wir
Ihnen auch gerne auf Wunsch per E-Mail zu.
10. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir
nicht.
Impressum:
Anbieter:
Lesi Fei
Postanschrift:
B1510. China International Certer
Zhongshan San Road
510055 Guangzhou,广东省, 中國
China
Telefon:
+86-2083708907-1988
Email:
siyotrading@gmail.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 275002076
WEEE-Reg.-Nr. DE 83103447
Lesi Fei
AGB und Verbraucherinformationen im Fernabsatz
für ebay-Account: viv-station
Stand: Februar 2012