§19 Kleingewerbe Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen Der
Markenname ist Eigentum des Rechtsinhabers und wird hier nur verwendet,
weil er Bestandteil des Produktes ist und die Qualität kennzeichnet. Alle
hier verwendeten Namen, Begriffe, Zeichen und Grafiken können Marken-
oder Warenzeichen im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein. Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Besitzern. 9.2 |