Wir sind seit 23.07.2015 Mitglied der Initiative "FairCommerce".
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter www.haendlerbund.de/faircommerce.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen/Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Schutzgut Vertriebs GmbH) über die Internetplattform eBay oder CATCH by eBay
schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay oder CATCH by eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay oder CATCH by eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt
über die verschiedenen Online-Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen
Artikelseite angeboten) wie folgt zustande:
a) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen"
Nach Anklicken der Schaltfläche
"Sofort-Kaufen" auf der Artikelseite können Sie sich in Ihr bestehendes
eBay-Konto einloggen oder zunächst ein eBay-Konto neu erstellen. Im
nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske „Versand an“, in der
bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind.
Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen.
Soweit von uns zur Verfügung gestellt,
können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem
Sie die entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten
Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske „Versand
an“ ein und wählen die Zahlungsart aus.
Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden
Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von
eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem
jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl
bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie
zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, die
Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", "Jetzt bezahlen" oder ähnliche
Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
b) Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“
Durch Anklicken der Schaltfläche "In den
Warenkorb" auf der Artikelseite werden die zum Kauf beabsichtigten Waren
im "Warenkorb" abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb"
angezeigt. Alternativ können Sie über die entsprechende Schaltfläche
(Warenkorb-Symbol) in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und
dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Zur
Kasse" oder „Jetzt sicher zur Kasse“ in der Warenkorb-Ansicht können Sie
sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunächst ein
eBay-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der
Abfragemaske „Versand an“, in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen
Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart
auswählen.
Soweit von uns zur Verfügung gestellt,
können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem
Sie die entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten
Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske „Versand
an“ ein und wählen die Zahlungsart aus.
Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden
Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von
eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem
jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl
bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie
zurück zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, die
Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", „Jetzt kaufen“, "Jetzt bezahlen"
oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme
des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
c) Kauf über die Funktion "Bieten"
Bei der Funktion "Bieten" können Sie
innerhalb der Frist, in der unser Angebot per Gebot angenommen werden
kann ("Angebotsdauer"), ein Gebot unter Beachtung der von eBay
festgelegten Gebotsschritte ("Erhöhungsschritte") abgeben. Soweit wir
einen Mindestpreis festgelegt haben, muss Ihr Gebot, um berücksichtigt
werden zu können, diesen Mindestpreis erreichen.
Nach Eingabe Ihres Gebotsbetrages
("Maximalgebot") und Anklicken der Schaltfläche "Bieten" auf der
Artikelseite erfolgt der Login in Ihr bestehendes eBay-Konto (oder die
Neuerstellung eines eBay-Kontos).
Auf der nachfolgenden Seite haben Sie die
Möglichkeit, Ihr Gebot nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. das Gebot abzubrechen.
Mit dem Absenden Ihres Gebotes über die Schaltfläche "Bestätigen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes.
Der Vertrag kommt unter der
aufschiebenden Bedingung zustande, dass Ihr Gebot zum Zeitpunkt des
Ablaufs der Angebotsdauer das Höchstgebot ist.
Gibt ein anderer Bieter vor Ablauf der
Angebotsdauer ein ihr Maximalgebot übersteigendes Gebot ab, erlischt Ihr
niedrigeres Gebot.
d) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag senden"
Bei der Funktion "Preisvorschlag senden"
haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu dem in der
Artikelseite ausgewiesenen Preis zu unterbreiten.
Nach Anklicken der Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" auf der Artikelseite und Login in Ihr
bestehendes eBay-Konto oder der Neuerstellung eines eBay-Kontos können
Sie auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen und
auswählen, wie lange Ihr Preisvorschlag gelten soll.
Nach Betätigen der Schaltfläche
"Preisvorschlag prüfen" haben Sie die Möglichkeit, Ihren Preisvorschlag
auf der Folgeseite nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion "Preisvorschlag bearbeiten" auf der Seite) bzw. den
Preisvorschlag abzubrechen.
Mit dem Absenden Ihres Preisvorschlages
über die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" geben Sie ein
verbindliches Angebot bei uns ab. An diesen Preisvorschlag sind Sie
entsprechend Ihrer Auswahl bis zu zwei Tage gebunden.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag innerhalb des von Ihnen festgelegten Gültigkeitszeitraums annehmen.
(4) Die Abwicklung der
Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen
bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab,
wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie vor Abgabe
der Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt werden und
dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten
sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
(3) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit
ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt
die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der
Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und
die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien
vereinbart wurde.
(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere
eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten
Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der
Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes
ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten
sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer
üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und
dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für
alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Schutzgut Vertriebs GmbH
Am Hanloh 5
29633 Munster
Deutschland
Telefon: 051929865192
E-Mail: info@schutzgut.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder
außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende
weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder
Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind
von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen
EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
Soweit im Online-Bestellvorgang angezeigt,
können Sie darüber hinaus auch Apple Pay und/oder Google Pay als
Zahlungsarten nutzen.
5.6. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der
Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden
sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter
der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben
ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach
Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem
Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist
gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn
Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
letzte Aktualisierung: 29.11.2022
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben
gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen
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Verantwortlicher
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist: Olaf Harmuth, Am Hanloh 5, 29633 Munster Deutschland, 051929865192, oharmuth@schutzgut.de
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und
verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer
Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den
Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge,
dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf
Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines
Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei
beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und
Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die
Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir
strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Warenwirtschaft
Nutzung eines externen Warenwirtschaftssystems
Wir verwenden zur Vertragsabwicklung ein Warenwirtschaftssystem im
Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Dazu werden Ihre im Rahmen der
Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten an
easybill GmbH, Düsselstr. 21, 41654 Kaarst
übermittelt.
Verwendung von PayPal
Wir verwenden auf unserer Website den Zahlungsdienst PayPal der PayPal
(Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449,
Luxemburg; "PayPal"). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Ihnen die
Zahlung über den Zahlungsdienst anbieten zu können. Mit Auswahl und
Nutzung von Zahlung via PayPal werden die zur Zahlungsabwicklung
erforderlichen Daten an PayPal übermittelt, um den Vertrag mit Ihnen mit
der gewählten Zahlart erfüllen zu können. Diese Verarbeitung erfolgt
auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Verwendung von PayPal Plus
Wir verwenden auf unserer Website den
Zahlungsdienst PayPal Plus der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A.
(22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die
Datenverarbeitung dient dem Zweck, Ihnen die Zahlung über den
Zahlungsdienst anbieten zu können. Mit Auswahl und Nutzung von Zahlung
via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal werden die
zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal übermittelt, um
den Vertrag mit Ihnen mit der gewählten Zahlart erfüllen zu können.
Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Bei einzelnen Zahlungsarten wie
Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal behält sich PayPal das
Recht vor, ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis
mathematisch-statistischer Verfahren unter Nutzung von Auskunfteien
einzuholen. Hierzu übermittelt PayPal die zu einer Bonitätsprüfung
benötigten personenbezogenen Daten an eine Auskunftei und verwendet die
erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines
Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung,
Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die
Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten,
die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer
Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem
Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß
den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die Datenverarbeitung
dient dem Zweck der Bonitätsprüfung für eine Vertragsanbahnung. Die
Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus
unserem überwiegenden berechtigten Interesse am Schutz vor
Zahlungsausfall, wenn PayPal in Vorleistung geht.
Sie haben das Recht aus
Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit
gegen diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhende Verarbeitung Sie
betreffender personenbezogener Daten durch Mitteilung an PayPal zu
widersprechen. Die Bereitstellung der Daten ist für den
Vertragsschluss mit der von Ihnen gewünschten Zahlart erforderlich. Eine
Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass der Vertrag nicht mit der von
Ihnen gewählten Zahlart geschlossen werden kann.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die
Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung
gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht,
sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt
haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende
Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf
Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf
Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht
gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen,
sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde
zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Eine Beschwerde können Sie unter anderem
bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde einlegen, die Sie unter
folgenden Kontaktdaten erreichen:
Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Tel.: +49 511 1204500
Fax: +49 511 1204599
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf
Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen
Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die
Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten
beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten
überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
letzte Aktualisierung: 29.11.2022