Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Widerruf
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 (einen) Monat ab dem Tag der Anlieferung.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ersin Yildirim, Siederstr. 40, 78054 Villingen-Schwenningen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rücksendung der bestellten Ware erfolgt jedoch auf Ihre Kosten.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Ersin Yildirim, Siederst. 40, 78054 Villingen-Schwenningen
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
- Ebay-Artikelnummer (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Verbraucher-Streitschlichtung
An einem Verbraucher-Streitschlichtungsverfahren nehme ich nicht teil.
Info: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Vertragsdatenspeicherung
Der Vertragstext wird in jedem Einzelfall auf die Dauer von zumindest 2 Jahren gespeichert und dem jeweiligen Verbraucher nach Nennung der Vertragsdaten auf einfache Anforderung zur Verfügung gestellt.
Rechnungen
In der Rechnung wird auf
die Anwendung der entsprechenden Sonderregelungen nach § 25a UStG hingewiesen.
Folgende Formulierung wird erwähnt: "Gebrauchtgegenstände/Sonderregelung".
Somit ist keine Ust vorhanden.