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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die
Sie mit uns als Anbieter (Lena Roschkova) über die Internetplattform
eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2)
Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die
eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf
jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
„§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im
Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er
einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot
angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim
Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer
Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt
werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein
Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese
Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei
Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige
Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel
auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern
verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch
Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden
Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender
ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger
Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und
dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war
dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote
zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu
ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten
Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion
aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem
Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann
der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen.
Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den
Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel
vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer
Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das
Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen
"Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen
Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit,
Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit
Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit
nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes
ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch
welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag"
Bei
der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein
Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die
Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite
Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag
überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen
Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande,
wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(6) Die Abwicklung der
Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen
bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 Haftung
(1)
Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes
und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes,
bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche
Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter
Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten,
die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der
Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig
vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation
über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften
insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der
Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1)
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle
Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Lena Roschkova
Eva-König-Bogen 11
21035 Hamburg
Deutschland
Telefon: 040/79410344
E-Mail: alenaroschkova@web.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion
des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die
wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in
der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer
Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die
in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine
entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen
und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur
Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der
jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
5.4.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen,
der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen
finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit
in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere
Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5
Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
6.2. Soweit Sie
Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert
erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom
Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.2.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Diese AGB und
Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen
des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität
geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die
Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere
Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.
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Datenschutzerklärung
Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten!
Wir
legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer
Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung
und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie
können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu
machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche
Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir
erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder
sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen
Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die
Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer
Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle
personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und
handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach
Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und
Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine
Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung
erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere
Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses
benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt
sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie
haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw.
Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie
in unserem Impressum.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag, -
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie
eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lena Roschkova,
Eva-König-Bogen 11, 21035 Hamburg, E-Mail-Adresse: arlenda2008@web.de
Tel/Faxnummer 04079410344) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass
Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem
Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur
Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss
vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss
geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf
dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; - zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme
von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei
Verträgen - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - zur
Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; - zur
Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Lena Roschkova, Eva-König-Bogen 11, 21035 Hamburg, E-Mail-Adresse:
arlenda2008@web.de :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.- und Rückgabebelehrung