Diese Arbeit nimmt sich eine verfassungsrechtliche Untersuchung der geänderten und erweiterten Informationsbefugnisse der Polizei im Land Brandenburg vor. Behandelt werden Video-, Wohnraum- und Telekommunikationsüberwachung sowie die Kennzeichenfahndung unter Berücksichtigung und Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur.

Ende 2006 erfolgte im Land Brandenburg eine umfangreiche Novellierung des Brandenburgischen Polizeigesetzes. Dies betraf insbesondere Änderungen und Erweiterungen der Informationsbefugnisse der Polizei. Betroffen waren die Videoüberwachung, die Wohnraumüberwachung, die Telekommunikationsüberwachung sowie die Kennzeichenfahndung. Dieses Buch nimmt diese gesetzlichen Änderungen zum Anlass, die Maßnahmen in den gesellschaftlichen und historischen Kontext zu stellen sowie einer verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Es setzt sich dabei intensiv mit der Vereinbarkeit der Befugnisse mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und dem Fernmeldegeheimnis auseinander.

Dissertationsschrift

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